Archiv der Kategorie 'Presse'

Blick in die Presse – Teil 3

Nach der gestrigen Pressekonferenz hier nun weitere Zeitungsartikel:

AZ über Oberstleutnant Jürgen Rose, der sich gegen das Gelöbnis ausgesprochen hat und am 27.07. auf der antimilitaristischen Kundgebung sprechen wird:
Oberstleutnant gegen öffentliches Gelöbnis

junge Welt – Interview mit mit Sigi Benker, Mitglied der Stadtratsfraktion B.90 / Die Grünen, über die Haltung seiner Partei zur Bundeswehr und seiner Fraktion zum Gelöbnis am 30.07.:
»Können nicht so tun, als seien wir rein pazifistisch«

Weitere Pressekonferenz

Eine zweite Pressekonferenz unmittelbar vor der Gelöbnix-Woche findet morgen,

Donnerstag, den 23. Juli 2009 um 11:00 Uhr im Stadtcafé am Jakobsplatz

statt.

Stellungnahmen gegen das Gelöbnis

Verdi München hat Stellungnahmen von teils prominenten Persölichkeiten gegen das Bundeswehr-Gelöbnis am 30. Juli in München gesammelt.
Das Dokument als PDF zum Download: Stellungnahmen gegen das Gelöbnis

Blick in die Presse – Teil 2

Weitere Zeitungsartikel über das Gelöbnix:

Süddeutsche Zeitung über die geplanten Proteste:
„Linker Protest gegen Gelöbnis“

Süddeutsche Zeitung über Stadtrat-Debatte und Kommentar zum Gelöbnis an sich:
„Treuegelöbnis spaltet Grüne“ / „Die Zeremonie und die Zyniker“
dazu ein Statement von Thomas Rödl, Sprecher der DFG-VK, LV Bayern

Artikel in der Jungen Welt über das Gelöbnis am 20. Juli in Berlin:
http://www.jungewelt.de/2009/07-02/045.php

luzi-m.org berichtet über Gelöbnix

Auf www.luzi-m.org ist ein ausführlicher Bericht über das Bundeswehr-Gelöbnis und die geplanten Proteste zu finden. Auszug:
„Bei der (anfangs) geplanten Zeit- und Ortswahl zeigte die Bundeswehr einmal mehr ihr Gespühr für historische Anknüpfungspunkte. Inwiefern das Datum bewußt gewählt wurde, ist unklar – zwei Tage später jährt sich zum 95. Mal die deutsche Kriegserklärung an Russland 1914, die in den Ersten Weltkrieg mündete. Ursprünglich aber wollte das „Wehrbereichskommando“ die öffentliche Vereidigung gar vor der „Feldherrenhalle“ am Odeonsplatz oder am Königsplatz abhalten.
Der Oberbürgermeister erinnerte die Militärs jedoch daran, dass beide Orte „von den Nationalsozialisten für öffentliche Gelöbnisse der SS und der Wehrmacht verwendet wurden“ und diese „weltweit im Gedächtnis mit dieser historischen Last assoziiert werden“. Bundeswehr und CSU waren empört.
Nachdem das Innenministerium – das sich auffällig öffentlich mit der Sache befasste – die als Ersatzort vorgeschlagene Theresienwiese als „nicht zentral genug“ ablehnte, einigten sich OB Christian Ude und Generalmajor Gert Wessels im März auf den Marienplatz. Seitdem regt sich Widerstand gegen das geplante Spektakel.
Für das „Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus“ stellt das Vorhaben einen „weiteren Schritt zur Militarisierung öffentlicher Räume“ dar. Die „Zurschaustellung des militärischen Gewaltapparates in der ‚Guten Stube‘ Münchens“, so die Antikriegs-Aktivist_innen, „soll die Öffentlichkeit daran gewöhnen, dass die Bundeswehr und ihre weltweiten Kriegseinsätze alltäglich sind, und damit ’salonfähig‘ werden.“
Die Antimilitarist_innen kritisieren insbesondere, dass die Bundeswehr ihre Neuausrichtung immer aggressiver in der Öffentlichkeit bewirbt. Das Militär habe „in Schulen, in Arbeitsagenturen oder auf dem Marienplatz so wenig zu suchen wie in Afghanistan oder am Horn von Afrika“, heißt es in dem Aufruf. […]
Bereits am Montag, den 27.Juli wird auf dem Marienplatz von 17:30 bis 19:00 Uhr eine Anti-Kriegskundgebung gegen das Militärspektakel stattfinden. Aber auch am Tag des Gelöbnisses wollen die Antimilitarist_innen präsent sein und rufen unter dem bundesweit für derartige Aktionen verwendeten Titel „Gelöbnix“ dazu auf, „am 30. Juli ’09 zum Marienplatz zu kommen und lautstark gegen dieses Militärspektakel zu protestieren“.
In Berlin mussten im vergangenen Jahr 1800 Polizist_innen das Gelöbnis vor dem Reichstag vor Demonstrant_innen schützen. Dennoch gelang es den Kriegsgegner_innen zeitweise, die „Feierlichkeiten“ mit Sirenengeheul zu stören. Auch in Nürnberg hatte es im selben Jahr Proteste gegen die öffentliche Vereidigung gegeben.“

http://www.luzi-m.org/nachrichten/artikel/datum/2009/06/23/218/

Blick in die Presse

Bericht in der AZ zu den Streitigkeiten über den Ort des Gelöbnisses:
hhttp://www.abendzeitung.de/muenchen/95836

Artikel vom BR zu den Streitigkeiten im Münchner Stadtrat wegen Udes Alleingang:
http://www.br-online.de/bayern1/mittags-in-muenchen/regionalnews-muenchen-geloebnis-ID1245769837912.xml

Artikel in der AZ zu geplanten Gegenprotesten:
http://www.abendzeitung.de/muenchen/115302

Pressemeldung

Proteste gegen öffentliches Gelöbnis

Bei der heutigen Pressekonferenz wurden die geplanten Aktivitäten gegen das Gelöbnis der Bundeswehr am 30.7. in München vorgestellt und begründet

Eingeladen hatten das Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus, die DFG-VK und die SDAJ.

Claus Schreer, Bündnis geg. Krieg und Rassismus, erklärte, die Gelöbnisformel „Recht und Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“ sei pure Heuchelei, der Zweck der Militärpropaganda- Inszenierung sei es, der Öffentlichkeit ein geschöntes Bild von der Bundeswehr vorzugaukeln und die völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze zur Landesverteidigung umzulügen.

Thomas Rödl, Sprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen meinte, eine öffentliches Gelöbnis sei eine Machtdemonstration des Staates und stünde in der Tradition des Kaiserreiches und des Dritten Reiches und habe in einer demokratischen Republik grundsätzlich keine Berechtigung. Nachdem die Aufgaben der Bundeswehr aktuell umstritten und in der Bevölkerung nicht klar sei, habe man die I2Initiative für ein pluralistisches Gelöbnis“ gestartet, und fordere die BürgerInnen auf, am 30.7. ein Gelöbnistext eigener Wahl zu sprechen.
Gleichzeitig wurde ein offener Brief an Oberbürgermeister Christian Ude geschickt, mit der Aufforderung, die Zustimmung der Stadt zum Gelöbnis zurückzuziehen.

Johannes Jonic, Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), kündigte lautstarken und deutlichen Protest am 30.7. an; am 27.7. werde um 17.30 Uhr eine antimilitaristische Kundgebung mit Rede- und Kulturbeiträgen auf dem Marienplatz stattfinden..
Jonic weiter:
„Das „öffentliche Gelöbnis“ der Bundeswehr ist nichts anderes als eine öffentliche Propagandaveranstaltung einer Angriffsarmee, mit der die BRD zur Weltmacht aufsteigen will. Für dieses Vorhaben braucht die Bundeswehr andere Jugendliche – einen neuen „Kämpfertyp“, für den töten und getötet werden keine Fremdwörter sind.
Diese Veranstaltung soll eine PR-Aktion für die Bundeswehr werden, um sie in die Mitte der Gesellschaft zu setzen und sie als normalen Arbeitgeber darzustellen. Ganz nach dem bekannten Werbespot der Armee: „Komm zur Bundeswehr, entdecke die Welt“. Wir werden der Bundeswehr zeigen: Eure Strategie wird nicht aufgehen. Ihr seid hier und Überall unerwünscht!“.

Den Aufruf zu den Protestaktionen haben inzwischen 25 Organisationen und Gruppen unterstützt.

Für Rückfragen Thomas Rödl, Tel. 89 62 34 46

infos www.dfg-vk-bayern.de/muenchen/aktuelles